Beruf & Bildung
15.12.2020

Coronavirus „Zweite Welle”

Arbeitsrechtliche Hinweise

Das Coronavirus bestimmt erneut das aktuelle Leben. Es ist zum zweiten Lockdown gekommen, den niemand wollte. Die Einschränkungen im öffentlichen Leben betreffen neben der Gastronomiebranche, auch Veranstaltungen. Das Miteinander ist in diesen Zeiten kaum durchzusetzen. Soziale Kontakte müssen auf ein Minimum begrenzt werden, um ein unkontrolliertes Ausbreiten des Virus, zum Schutz des Gesundheitssystems und unserer Mitmenschenzu erreichen.

Für Sie stellt sich die Frage, was Sie in dieser Zeit betrieblich tun können, um ein Weiterarbeiten und Ihren sowie den Schutz der Mitarbeiter vor dem Virus zu gewährleisten.

Was kann ich zur Vermeidung von Infektionen tun?
Zunächst ist Ihrerseits alles zu unternehmen, um die Infektionsgefahr möglichst gering zu halten. Gesamtmaßnahmen:
  • Gruppensitzungen vermeiden
  • Essen in Gemeinschaftsräumen unterlassen. Gegessen werden kann auf dem zugewiesenen Fahrzeug, draußen oder unter der offenen Halle bei genügenden Abständen (mind. 1,5 m). Alternativ (bei nicht gleicher Wirkung) aufgeteilt in Gruppen und stets Sicherheitsabstände einhalten sowie anschließend Tische desinfizieren. Gemeinsam mit dem Landwirt und/oder dem Ernteteam zu Tisch zu Essen hat zu unterbleiben.
  • Umkleiden in Gemeinschaftsräumen ist zu unterlassen. An-, Um- und Ausziehen zu Hause oder auf dem für den Mitarbeiter zugewiesenen Fahrzeug.
  • Gerätschaften sollten nach Verwendung desinfiziert werden.
  • Fahrzeuge möglichst einem Mitarbeiter zuordnen. Sollte dies nicht möglich sein, nach dem Wechsel desinfizieren. Aufteilung in Wochenrhythmus wäre auch eine Möglichkeit, sofern das Fahrzeug nach dem Wechsel stets desinfiziert wird.
  • Absprachen zwischen Mitarbeitern untereinander oder mit dem Betriebsinhaber sowie Kunden sollten telefonisch erfolgen oder unter Einhaltung von ausreichend Abständen -zur Sicherheit mit Maske- getätigt werden (z.B. durch das Fenster).
Darüber hinaus sind grundsätzliche Hygienemaßnahmen einzuhalten, die auch zur Prävention von Grippe empfohlen werden:
  • Händeschütteln und Körperkontakt vermeiden
  • regelmäßiges, häufiges und sorgfältiges Händewaschen (mindestens 20 Sekunden mit Seife bis zum Handgelenk)
  • Hände-Desinfektionsmittel benutzen, wenn keine Möglichkeit zum Waschen der Hände besteht
  • Hände aus dem Gesicht fernhalten
  • Husten und Niesen in ein Taschentuch oder in die Armbeuge
  • Mindestabstand von 1,5 zu anderen Personen halten
  • in engeren Räumlichkeiten stets Maske tragen
  • geschlossene Räume regelmäßig lüften
  • Tragen von Handschuhen
Drucken Sie sich die Betriebsanweisung der SVLFG zum Coronavirus aus, auf die wir bereits hingewiesen hatten – abrufbar unter https://www.svlfg.de/betriebsanweisungen-corona. Passen
Sie diese zusätzlich an betriebliche Maßnahmen an und geben Sie jedem Mitarbeiter ein Exemplar davon, damit er Kenntnis von den einzuhaltenden Maßnahmen erhält. Beachten und befolgen Sie diese dringend! Weisen Sie die ganze Belegschaft an, dieser Betriebsanweisung folge zu leisten. Drohen Sie bei Nichtbeachtung arbeitsrechtliche Konsequenzen an.

Zur Anpassung der Betriebsanweisung gehört auch eine betriebliche Risikobewertung (Gefährdungsbeurteilung) abrufbar unter https://www.svlfg.de/gefaehrdungsbeurteilung, speziell zum Coronavirus.

Beachten Sie bitte:
Ein Mitarbeiter bei dem ein Coronatest durchgeführt wird, ist zunächst nicht arbeitsunfähig. Dennoch sollte er sich bereits bei Kenntnis einer potenziellen Ansteckungsm.glichkeit der Arbeit fernhalten und vor Arbeitsbeginn einen negativen Test vorbringen. Es müssen bekanntlich nicht zwingend Symptome auftreten.

Bei Quarantßnema.nahmen besteht die Möglichkeit des Rückerlangens einer Entgeltfortzahlung. Bis zu 5 Tagen wird seitens der Behörden aber eine zumutbare Verhinderung gem.. § 616 BGB angesehen. Ein längerer Zeitraum (ab 6 Arbeitstagen) ist erheblich und § 616 BGB findet dann keine Anwendung mehr. Als Folge besteht der Entschädigungsanspruch nach § 56 ff. Infektionsschutzgesetz für den ganzen Zeitraum (ab dem 1. Tag). Sollte der Test positiv oder der Arbeitnehmer tatsächlich krank sein (Symptome), besteht Arbeitsunfähigkeit ab dem ersten Tag.

Bleiben Sie gesund! – auch diese Krise geht vorüber.

Sebastian Persinski

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Ihr Ansprechpartner

Rechtsreferent und Ansprechpartner für NDS, Hessen
Sebastian Persinski
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Mobil: 0151/61988635
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