Ende Juni fand in Cottbus der Deutsche Bauerntag 2024 statt. Der Landesbauernverband Brandenburg war Gastgeber einer interessanten und abwechslungsreichen Veranstaltung. Da der BLU assoziiertes Verbandsmitglied im DBV ist, haben BLU-Präsidiumsmitglied Thomas Rüsch und Martin Wesenberg am Bauerntag teilgenommen.

Für den DBV ist der Bauerntag ein wichtiges Element in der Kommunikation mit Politik und Gesellschaft. Erwartungsgemäß standen die Inhalte, Geschehnisse und Ergebnisse der Bauerndemonstrationen des Jahreswechsels im Mittelpunkt der politischen Auseinandersetzung in Cottbus. Die Forderungen nach Unterstützung im globalen Wettbewerb bleiben bestehen, die Stimmung bei den Branchenvertretern war allerdings durch Enttäuschung gekennzeichnet.

Der DBV wertet die Steuerbefreiung der landwirtschaftlichen Fahrzeuge und die schrittweise Reduzierung der Agrardieselbeihilfe als Erfolg, demgegenüber lehnt man aber die Reduzierung des Umsatzsteuersatz für pauschalierende Landwirte, die Verpflichtung zur Stoffstrombilanzierung und weitere Einschnitte in der konventionellen Landwirtschaft – insbesondere bei Pflanzenschutz und Tierhaltung - weiterhin vehement ab.

Die Bundesregierung hatte kurz vor dem Bauerntag 2024 das lange versprochene Agrarpaket zur Entlastung der Landwirtschaft vorgelegt. Ein wichtiger Teil des Pakets ist die steuerliche Gewinnglättung für die Einkünfte aus der Land- und Forstwirtschaft. Sie soll die Gewinnschwankungen aufgrund wechselnder Witterungsbedingungen, etwa durch Dürreperioden, abmildern. Die Tarifglättung soll rückwirkend ab 2023 und dann für drei Jahre gelten. Hier erkennt der DBV einen Steuervorteil, bemängelt aber gleichzeitig, dass mit diesem Instrument weder Krisen bewältigt noch Risiken gemanagt werden können. Das Agrarpaket enthält darüber hinaus den Erhalt der Direktzahlungen in ihrer jetzigen Höhe, entspricht aber nicht dem DBV-Wunsch nach einer Risikoausgleichsrücklage.

Die Stoffstrombilanz wurde mehrfach angesprochen, verpflichtet sie doch alle landwirtschaftlichen Betriebe, Nährstoffzuflüsse und -abflüsse zu dokumentieren – ein bürokratischer Kraftakt für Viehbetriebe und Ackerbauern. Bürokratismus wird von den praktizierenden Landwirten als sehr großes Hemmnis in der Bewirtschaftung ihrer Betriebe herausgestellt und in deutlichen Botschaften an die anwesenden Vertreter aus der Politik formuliert.

Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir hatte ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der Landwirte, konnte aber einen „politischen Kurswechsel“ nicht glaubhaft machen. Dazu ist das System aus Gemeinsamer Agrarpolitik in der EU, Umweltschutz und möglicherweise auch mangelndes Vertrauen in die Akteure zu eingefahren.

Die Mitgliederversammlung des Deutschen Bauernverbandes hat einen neuen Vorstand gewählt. Im Amt bestätigt wurden Präsidenten Joachim Rukwied sowie die Vizepräsidenten Günther Felßner, Dr. Holger Hennies und Karsten Schmal. Neu im Amt des DBV-Vizepräsidenten ist Torsten Krawczyk aus Sachsen. Der Landwirt aus Großweitzschen ist Diplom-Ingenieur und leitet das Familienunternehmen Landgut Westewitz GbR, das sich auf Schweinehaltung mit eigener Schlachtung, Direktvermarktung und Biogasanlage spezialisiert hat.

Dr. Wesenberg